6. Mai 2009

Ein klares Ziel für die Menschen

von Stefan Bergheim

Eine Krise ist die Zeit, in der Modelle und Konzepte einer harten Prüfung unterzogen werden. Was sich als nicht hilfreich und sinnvoll herausstellt, muss aussortiert werden und Neuem Platz machen. Die Begriffe „Exportweltmeister“ und „Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands“ gehören zu den Konzepten, deren Verfallsdatum überschritten ist. Sie sollten aus der öffentlichen Diskussion verschwinden und Platz für neue Prioritäten machen.
Die inhaltliche Kritik gibt es seit Jahren. Aber nun stellt sich auch für jeden sichtbar heraus, dass die viel gefeierte Exportweltmeisterschaft und die „Verbesserungen der Wettbewerbsfähigkeit“ nicht verhindern konnten, dass Deutschland von der Wirtschaftskrise stärker betroffen ist als die meisten anderen reichen Länder – obwohl wir keine Immobilienblase hatten.

Drei Gründe sprechen gegen die Verwendung des Begriffs „Exportweltmeister“. Erstens ist hier nur von Gütern die Rede. Zählt man die immer wichtiger werdenden Dienstleistungen mit dazu, so liegen ohnehin die USA vorne. Zweitens ist das Ende der deutschen Exportweltmeisterschaft für Güter angesichts des Aufstiegs von China ohnehin absehbar. Am wichtigsten ist aber der dritte Punkt, die Frage, warum sich eine Gesellschaft für eine solche Weltmeisterschaft interessieren sollte. Welche Vorteile haben die Menschen in Deutschland davon? Ist ein Arbeitsplatz in einer Exportbranche besser als einer im Dienstleistungssektor?

Aus gesamtwirtschaftlicher Sicht ist ein reger Austausch mit dem Ausland – also ein hohes Maß an wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Offenheit – von Vorteil. Damit kommen gute Ideen und Methoden nach Deutschland und erlauben hier eine höhere Produktivität. Das einfachste Maß für diese Offenheit ist der Anteil der Ausfuhr am Bruttoinlandsprodukt (BIP) eines Landes. Mit knapp 50% liegt Deutschland aber deutlich hinter Ländern wie Irland, Belgien, den Niederlanden oder der Schweiz. Kleinere Länder sind in der Regel offener.

Der deutsche Ausfuhranteil ist in den letzten Jahren kräftig gestiegen – von 29% im Jahr 1998 auf 48% im Jahr 2008. Ist dieser Anstieg nachhaltig und sinnvoll? Hier hilft ein Blick in das Stabilitätsgesetz von 1967, in dem die Wirtschaftspolitik verpflichtet wird „gleichzeitig zur Stabilität des Preisniveaus, zu einem hohen Beschäftigungsgrad und außenwirtschaftlichen Gleichgewicht bei stetigem und angemessenem Wirtschaftswachstum“ beizutragen. Das Ziel des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts wird seit 2002 verletzt: So wies Deutschland im Jahr 2008 einen Leistungsbilanzüberschuss von 6,5% des BIP auf. Gerne wird das amerikanische Defizit kritisiert und problematisiert. Einem Defizit dort müssen aber immer ebenso problematische Überschüsse anderswo gegenüber stehen.

Überschüsse lösen sich normalerweise dadurch auf, dass die Währung des Überschusslandes aufwertet, wodurch Güter aus dem Ausland für die deutschen Verbraucher billiger würden. Da dies innerhalb der Währungsunion nicht mehr möglich ist, müssen relative Lohn- und Preisveränderungen die Anpassung übernehmen.

Eng verwandt mit dem deutschen Fokus auf die Exportweltmeisterschaft ist die Idee der Wettbewerbsfähigkeit von Ländern. Hier wurde ein Konzept von der Unternehmensebene fälschlicherweise auf Volkswirtschaften übertragen. Unternehmen sind dann fähig, im Wettbewerb zu bestehen, wenn sie nachhaltig Gewinn erwirtschaften und somit überleben. Für Volkswirtschaften gibt es keine vergleichbare Definition, da sie – von extremen Ausnahmen abgesehen – nicht aus dem Wettbewerb ausscheiden oder von einem Konkurrenten übernommen werden.

Alle Versuche, Wettbewerbsfähigkeit zu messen oder für Volkswirtschaften zu definieren sind gescheitert. Die verschiedenen Indizes der „Wettbewerbsfähigkeit“ besitzen kaum Aussagekraft, da nicht klar ist, was eigentlich gemessen werden soll. Letztlich kommen alle Diskussionen über Wettbewerbsfähigkeit zu einem ähnlichen Ergebnis: sinnvolles Ziel des Wirtschaftens ist der Lebensstandard der Menschen in einem Land.

Der deutsche Fokus auf Exportweltmeisterschaft und Wettbewerbsfähigkeit hat die momentane Krise hierzulande nicht schwächer ausfallen lassen als anderswo. In den letzten Jahren war der Anteil der deutschen Industrie – also der Exportbranchen – am BIP gegen den jahrzehntelangen Abwärtstrend angestiegen. Gleichzeitig nahm der Ausfuhranteil gewaltig zu und ein großes außenwirtschaftliches Ungleichgewicht entstand. Momentan sehen wir eine Bewegung in Richtung des alten Abwärtstrends und eine Verringerung des Ungleichgewichts. In dieser Phase brauchen wir neue Orientierungsgrößen. Ein nachhaltiger Anstieg des privaten Verbrauchs muss wieder oberstes Ziel des Wirtschaftens werden. Das wäre ein Ziel mit wirklicher Bedeutung für die Menschen – welches in den letzten Jahren aber klar verfehlt wurde.

Quelle: Handelsblatt